Vor einiger Zeit organisierten der Sozialistisch-Demokratische StudentInnenbund (SDS) Halle und der Bundesarbeitskreis Antimilitarismus und Frieden (BAK AUF) der Linken im hallischen Hauptquartier ihrer Partei einen Vortrag, mit dem ihre Affinitäten zum iranischen Mullah-Regime zum Ausdruck gebracht werden sollten. Als Referenten luden sie den sogenannten Friedensforscher Werner Ruf ein. Da die Parteinahme für das antisemitische Regime in Teheran stets mit antisemitischer Hetze einhergeht, protestierten Antifaschisten schon im Vorfeld der Veranstaltung gegen den SDS und den BAK AUF. Die Redaktion der Bonjour Tristesse bat ihren Autor Martin Dornis darum, die historischen Wurzeln des Antizionismus des SDS zu beleuchten und insofern den Israelhass der DDR in den Blick zu nehmen.
In der DDR und ihrer Staatspartei SED, die nach wie vor zu den wichtigsten Bezuggrößen der Linkspartei gehören, war der Antizionismus stets omnipräsent: in Schulbüchern, staatlichen Medien (von den Nachrichtensendungen des Rundfunks bis zu den Tageszeitungen) oder Parteitagsreden. Selbst populärwissenschaftliche Darstellungen über den Nationalsozialismus und den Holocaust kamen oft nicht ohne antizionistische Hetze und die Behauptung aus, dass »die Zionisten« (vulgo: die Juden) an den Palästinensern inzwischen die gleichen Verbrechen verüben würden wie die Nazis einst an ihnen. Die Beweise für israelische Vernichtungslager, Gaskammern und Erschießungskommandos, für die vollständige Verbannung von Arabern aus dem öffentlichen Raum oder die israelische Rede von einer »palästinensischen Weltverschwörung« mussten die Vorgänger des SDS und des BAK AUF ihrem Publikum allerdings stets schuldig bleiben.
Ende letzten Jahres luden der SDS der Universität Halle und der BAK AUF zu einer Veranstaltung mit dem »Friedens- und Konfliktforscher« Werner Ruf ein. Vorwürfe des Antisemitismus, die die Gruppe No Tears for Krauts und das Offene Antifaplenum Halle im Vorfeld gegen die betreffende Veranstaltung erhoben, wurden von den Veranstaltern vehement zurückgewiesen. Die im Vortrag zu erwartenden Aussagen als antisemitisch zu kritisieren, so der SDS, sei zudem »völlig entkoppelt von dem, was Linke wie Werner Ruf wirklich über Juden sagen« würden. Die »willkürliche Denunziation politischer GegnerInnen als Antisemiten, ohne dass diese über Juden reden« würden, bedürfe »der Gleichsetzung von Israel, Zionismus und Juden«. Diese wenigen Worte machen deutlich, dass SDS und Co. Antisemitismus für ein diskriminierendes Denken und Handeln, ähnlich dem Sexismus gegen Frauen oder dem Rassismus gegen Nichtweiße, halten. Ein derartiges Verständnis geht jedoch völlig an dieser Ideologie vorbei, die ein hermetisch abgedichtetes Weltbild ist, in dem der Hass auf Israel eine systematische Verankerung gefunden hat. Wer ernsthaft der Auffassung ist, jemand müsse erst »über Juden reden«, damit sein Antisemitismus kenntlich wird, sollte sich zurückhalten, seinen Gegnern, wie der SDS, eine »fast schon bemitleidenswerte Form des Realitätsverlustes« zu attestieren.
Doch weiter im Rechtfertigungstext des SDS: Während Antisemiten Israel, Zionismus und Judentum miteinander identifizieren und diese Trias negativ konnotieren würden, so heißt es dort, würden »die Neokonservativen« (gemeint sind: antideutsche Kommunisten) die Identifikation »ins Positive« wenden. »Denn wenn Linke die autoritäre Regierungspolitik von Netanjahu und Lieberman kritisieren, so der Kurzschluss, seien eigentlich die Juden gemeint.« SDS und BAK AUF können die an sie gerichtete Kritik ausdrücklich nicht nachvollziehen: Antideutsch-kommunistische Ideologiekritik identifiziert weder Juden mit Zionisten oder Israel, noch wendet sie irgendetwas »ins Positive«. Die Gegner von SDS und Co. sagen nicht einmal, dass »eigentlich die Juden gemeint« seien, »wenn Linke die autoritäre Regierungspolitik von Netanjahu und Lieberman kritisieren«. Die antideutsch-kommunistische Ideologiekritik wendet sich sogar vehement gegen die These, Israel sei nur ein Ersatzobjekt des Antisemitismus. Denn: Wenn Israelhasser Israel sagen, dann meinen sie Israel – und das reicht kommunistischer Kritik für einen »Antisemitismusvorwurf« vollkommen aus. Sie hält die so genannte »Kritik« an Israel, und zwar heutzutage ausnahmslos jede, bereits für antisemitisch. Und dies keineswegs deshalb, weil sie sich mit Israel, den Juden, den Zionisten oder sonst wem identifizieren würde, sondern weil es ihr nicht ausschließlich um Israel oder die Juden an sich, sondern um das Glück des Einzelnen geht, das sie keinem Kollektiv, keinem Staat und keiner Klasse zu opfern bereit ist.
ANTISEMITISMUS, ANTIZIONISMUS UND ANTIFASCHISMUS IN DER DDR
Abgesehen von einigen Auflockerungen in den späten 1980er Jahren, kurz vor dem Zusammenbruch des Staates (im Zusammenhang mit Versuchen der Annäherung der DDR an die Bundesrepublik und die Vereinigten Staaten), verfolgte die Deutsche Demokratische Republik stets eine scharfe antiisraelische Linie. In einer Geheimoperation mit dem Decknamen »Aleppo« kam die gegen den jüdischen Staat gerichtete Haltung besonders drastisch zum Ausdruck. Die DDR versuchte sich militärisch in den Konflikt zwischen Israel und Syrien einzubringen.
Was war passiert? Nach der vernichtenden Niederlage der arabischen Staaten im Sechstagekrieg unterzeichneten diese im Juni 1967 ein Waffenstillstandsabkommen mit Israel. Die Halbinsel Sinai, der Gazastreifen, das Westjordanland und die Golanhöhen gingen den arabischen Ländern verlustig. Anfang September 1967 einigten sich jedoch zahlreiche arabische Staaten in der Khartoum-Resolution darauf, den Krieg gegen Israel fortzusetzen und ihre Niederlage nicht hinzunehmen. Seit den frühen 1970er Jahren vertieften sich wiederum die Beziehungen der DDR zu den arabischen Ländern. In diesem Kontext ließ der Vizepräsident der Vereinigten Arabischen Republik – ein nur kurzzeitig existierender Versuch, die politische Einheit Ägyptens, Syriens und der Jeminitischen Arabischen Republik (also Nordjemens) herzustellen – die DDR bereits 1971 von Geheimplänen bezüglich eines Überraschungsangriffes auf Israel wissen. Mit diesem Angriff begann im Oktober 1973 der Jom-Kippur-Krieg. Nach Anfangserfolgen konnten die arabischen Invasoren jedoch bald von der israelischen Armee zurückgeschlagen werden.
In Regierungskreisen der DDR wurde alsbald über eine tatkräftige Unterstützung des anti-israelischen Krieges nachgedacht. Heinz Hoffmann, damals Minister für Nationale Verteidigung, wurde von Staats- und Parteichef Erich Honecker dazu angehalten, das hierfür notwendige Kriegsgerät zu sichten und zu überprüfen. So stellte die DDR den arabischen Gegnern Israels insgesamt zwölf Abfang-Jagdflugzeuge vom Typ MiG 21M mitsamt Bewaffnung, Besatzung, Bordausrüstung und Bodengeräten zur Verfügung. Die zwölf MiGs wurden demontiert und an den Zielort Aleppo verbracht. Erst dort wurde die Besatzung über das wirkliche Ziel des Unterfangens informiert, im Falle eines überraschenden israelischen Luftangriffes auf Syrien Luft-Luft-Raketen einzusetzen. Schließlich starteten die Maschinen jedoch unbewaffnet, auch zu Kampfhandlungen kam es letztlich nicht.
Im Kontext dieser Operation erklärte Erich Honecker in einem Brief an den syrischen Staatschef Assad, dass die DDR alles in ihren Kräften stehende zu tun gedenke, um den Kampf Syriens gegen die »imperialistisch-zionistische Aggression wirksam zu unterstützen« – ihm galt der Zionismus als eine Variante des westlichen Imperialismus.
Die regelmäßig als »Nahostwissenschaftlerin« vorgestellte Angelika Timm, ihres Zeichens Leiterin der Außenstelle der Linkspartei-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv, ehemals DDR-Diplomatin in Bagdad und Kairo und gern gefragte »Spezialistin« für das Verhältnis des SED-Staates zu Israel, vertritt, ohne auf die Operation »Aleppo« einzugehen, die Position, dass die DDR und ihre Staatspartei SED »bei aller Kritik« nicht antisemitisch ausgerichtet gewesen seien. Die Feindschaft der DDR zu Israel sei lediglich »der außenpolitischen Konstellation geschuldet« gewesen. Immerhin gesteht sie zu, dass sich »an diesen Antizionismus auch Antisemiten anhängen konnten«. Allerdings könne »man nicht von einem genuinen Antisemitismus in der SED sprechen«. Dies ist genau die Trennung zwischen Antisemitismus und Antizionismus, wie sie auch vom Hallenser SDS vertreten wird. Die These, dass der Antizionismus der DDR der Konstellation des Kalten Krieges geschuldet gewesen sei, blamiert sich jedoch daran, dass die linken Antisemiten meist auch nach dem Ende des Kalten Krieges blieben, was sie zuvor waren: Israelhasser. Timms Fazit lautet: »Die DDR war kein antisemitischer Staat, aber es gab Phasen und Elemente politischen Handelns, die man kaum anders einordnen kann«. Allerdings seien »simple Gleichheitszeichen« zu vermeiden, schließlich dürfe »man nicht vergessen, dass antisemitische Aussagen immer im Widerspruch zum Antifaschismus standen«.
Der DDR-Antisemitismus stand jedoch gerade nicht im Kontrast zum Antifaschismus, denn Faschismus galt gemäß der Dimitroff-Formel, mit der die Faschismusinterpretation sämtlicher Staaten des Ostblocks vorgegeben wurde, nur als Machtinstrument der Ausbeuter über die Arbeiterklasse. Faschismus und Nationalsozialismus, das gesteht Timm selbst zu, wurden »nur politökonomisch erklärt«, während »die Judenvernichtung« als »der Mittelpunkt des Naziterrors weitgehend ignoriert« blieb. Ernsthafte Konsequenzen zieht sie daraus jedoch nicht. Denn tatsächlich war der Antifaschismus der SED-Führung lediglich ein Mittel, die Massen der Deutschen von den nazifaschistischen Verbrechen zu entlasten, sie in Widerstandskämpfer umzulügen und die deutsche Geschichte weißzuwaschen. Angelika Timm spricht hingegen von einem »komplizierten Dreiecksverhältnis Antifaschismus, Antisemitismus« und »Antizionismus« in der DDR. Diese drei Ideologeme bildeten jedoch in diesem Land einen hermetischen Block: Der Antisemitismus trat als Antizionismus auf und wurde antifaschistisch legitimiert. Der Antizionismus war keineswegs etwas, wohinter sich »echte Antisemiten« verstecken konnten, sondern dessen aktuelle und modernisierte Variante. Der Antifaschismus der DDR schließlich hatte selbst die Funktion, an die deutsche Geschichte bruchlos anknüpfen und die barbarische Vergangenheit in Form des politisches Kampfes gegen den Staat Israel fortzusetzen zu können.
ANTISEMITISMUS: IM ML STRUKTURELL ANGELEGT
Keineswegs war der Antizionismus der DDR lediglich ein machtpolitisches Kalkül im Kalten Krieg, sondern er gründete in der politischen Ökonomie dieses Landes. Hierzu ein kleiner Exkurs: Der liberale Charakter der kapitalistischen Gesellschaft verschwand mit der Großen Depression 1873 zunehmend. An seine Stelle trat ein staatlich regulierter und organisierter Kapitalismus als eine gleichwohl geplante wie irrational verlaufende Veranstaltung. Mit dem Zerfall der bürgerlichen Vernunft löste sich auch die Gesellschaftskritik, die stets nur die Kritik der bürgerlichen Gesellschaft an sich selbst sein kann, sukzessive auf. Aus der kritischen Theorie Marxens wurde der »Marxismus« in all seinen Facetten. Von der Marxschen Polemik gegen die gesellschaftlichen Naturgesetze blieb kaum etwas übrig. Insbesondere im Marxismus-Leninismus, der den Marxismus der Zweiten Internationale beerbte, wurden diese vielmehr unreflektiert hingenommen und zum Ausgangspunkt der eigenen Politik erklärt: Die Partei erkennt diesem Weltbild zufolge die »dialektischen« Naturgesetze der Gesellschaft und wendet sie zum vorgeblichen Wohl der Arbeiter »schöpferisch« an: Das »Wertgesetz« sollte im Rahmen einer so genannten »sozialistischen Warenproduktion« staatlich zum allgemeinen Segen wirken. Zwar war das Privateigentum an den Produktionsmitteln weitgehend beseitigt, aber der gesellschaftliche Reichtum wurde nunmehr vom Staat selbst angeeignet. Somit entstand keine freie Assoziation, in der Staat und Wert beseitigt wurden, sondern eine autoritäre Gemeinschaft schwang sich dem Einzelnen gegenüber als herrschende Instanz auf. Das Individuum war Objekt einer Gesellschaft, die sich hinter seinem Rücken hinweg vollzog, und hatte die Beschlüsse der Partei und ihrer Expertenkommissionen mehr oder minder widerspruchslos hinzunehmen. Der warenförmige Gegensatz von Individuum und Gesellschaft war im »real existierenden Sozialismus« somit nicht versöhnt, sondern vielmehr im Sinne einer Allgemeinheit, die über das Besondere dominierte, lediglich gewaltförmig stillgestellt.
Diese gewaltgestiftete Harmonie verkleisterte, dass im Sozialismus (bzw. in dem, was die jeweiligen Machthaber darunter verstanden) weder Ausbeutung noch Herrschaft abgeschafft waren, und rief die Suche nach Schuldigen auf den Plan: Der Antizionismus der DDR, so Thomas Haury, »lag also keineswegs nur in der weltpolitischen Lage und der Abhängigkeit von der Sowjetunion, sondern auch in ihrem antiimperialistischen Weltbild sowie in ihrer Legitimation als antifaschistische deutsche Nation begründet«.
DIE DDR: EIN AUTORITÄR-NATIONALISTISCHER STAAT
Deshalb gründete die DDR-Gesellschaft auf dem autoritären Charakter, an den sie weitgehend bruchlos anknüpfte und den sie massiv züchtete. Er korrespondierte mit der von der Staatsideologie propagierten Unterwerfung unter quasi-objektive Gesetze und der »Zwangskollektivierung« jeglicher Individualität. Auch in der DDR stellte sich eine autoritäre Gemeinschaft durch pathische Projektion auf das jüdische Feindbild her (was die Menschen, die auf dem Territorium der Neuen Bundesländer leben, bis zum heutigen Zeitpunkt mehrheitlich prägt). Der Sozialismus der DDR erhob sich auf dem von der nazifaschistischen Volksgemeinschaft bereiteten Boden. Zielte die Politik der SED anfangs, unter Walter Ulbricht, noch auf ein vereintes Deutschland, so sprach man später von der »sozialistischen Nation in den Farben der DDR«. Liebe, Achtung und Verteidigung von Nation, Volk und Vaterland wurden propagiert. Auf dem VII. Parteitag der SED wurde das Ziel verkündet, alle Klassen und Schichten des Landes zu einer nationalen Gemeinschaft zusammenzuschmieden. Seitens der Freien Deutschen Jugend (FDJ) und der Gesellschaft für Sport und Technik (GST), einer Art paramilitärischen Organisation, wurde ein starker Mobilisierungsdruck in Richtung militärische Ausbildung, Verteidigung der DDR und Hass auf angebliche imperialistische Feinde aufgebaut. Das zielte darauf, die »rückhaltlose Liebe« und »Treue eines jeden Jugendlichen zu seinem Vaterland« zu festigen, wie es in einem FDJ-internen Papier hieß.
Die kontinuierlich seit den 1970er Jahren ausgebaute Verbindung zwischen der SED und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) wollte die Partei- und Staatsführung über die ohnehin bestehenden ideologischen Affinitäten hinaus dazu nutzen, die Bevölkerung der DDR stärker an sich zu binden. Hierbei knüpfte sie an die volksgemeinschaftlichen Grundlagen des eigenen Gemeinwesens an und versuchte sie als »antifaschistisch« und »anti-imperialistisch« zu rehabilitieren. Der Antisemitismus sollte erneut zum ideologischen Kitt eines Bündnisses zwischen Mob und Elite, das Hannah Arendt erstmals mit Blick auf das Frankreich der Dreyfus-Affäre konstatierte, werden. Ein derartiges Bündnis funktionierte in der DDR zwar bekanntermaßen eher schlecht als recht. In diesem einen Punkt zeigte es, wie nicht zuletzt die Weiterpflege des Antizionismus in weiten Teilen der ostzonalen Bevölkerung über das Jahr 1989 hinaus deutlich macht, eine starke Wirkungskraft: In Sachen Antizionismus konnte sich die SED auf die Bevölkerung, die ihr in anderen Fragen überwiegend kritisch gegenüberstand, weitestgehend verlassen.
FAZIT
Im sogenannten real existierenden Sozialismus bestand eine durch den Wert vermittelte Vergesellschaftung fort und sie sollte lediglich handhabbar gemacht werden, indem sie in den Vereinigten Staaten von Amerika und Israel personifiziert wurde. Die geopolitische Situation des Kalten Krieges wirkte dabei allenfalls als Katalysator. Die breite gesellschaftliche Stimmung gegen Israel sollte in einem »Hass gegen das imperialistische System« münden: Der Antizionismus, die geopolitische Reproduktion des Antisemitismus, dem Israel als der Jude unter den Staaten gilt, wurde so zum Teil der Staatsdoktrin der DDR. Mit ihrer Verniedlichung des Antisemitismus und ihrer anti-imperialistischen Linie knüpfen SDS und BAK AUF an eine verhängnisvolle linke Traditionslinie an. Diese zielt mitnichten auf eine Assoziation freier Individuen und eine Gesellschaft, die das Glück des Einzelnen in ihren Fokus rückt, sondern objektiv darauf, das Individuum dem Kollektiv zu unterwerfen.
Martin Dornis
Literatur:
Stefan Meining: Geheimoperation Aleppo: Die geheime Beteiligung der DDR am Oktober-Krieg 1973, Report München, Bayerischer Rundfunk, 6. Oktober 2008.
Thomas Haury: Antisemitismus in der DDR, in: www. bpb.de.
Lothar Mertens: Antizionismus: Feindschaft gegen Israel als neue Form des Antisemitismus, in: Wolfgang Benz (Hrsg.), Antisemitismus in Deutschland. Zur Aktualität eines Vorurteils, München 1995.
Harry Waibel: Kritik des Anti-Semitismus in der DDR, in: Sozial.Geschichte 3 (2006).
Wie antisemitisch war die DDR? – Über das Verhältnis der SED zum Zionismus und zum Staat Israel – Diskussion mit Jürgen Elsässer und Angelika Timm, in: Jungle World 40 (1997).
Dass der Antisemitismus kein genuines Dogma der DDR war, sondern im Realsozialismus angelegt ist, verdeutlicht der folgende Text „Zum Teufel mit Stalin“ von Olaf Kistenmacher:
http://jungle-world.com/artikel/2014/22/49968.html
Stimmt. Vielen Dank für den Hinweis, aber im Artikel von Martin D. wird ja auch nicht behauptet, dass es ausschließlich in der DDR antisemitischen Antizionismus gab, sondern dass er strukturell im Marxismus-Leninismus angelegt ist.